Ende Januar reiste eine Delegation des linXXnets in die Ukraine, nach Kyiv und Lviv und besuchte und sprach mit linken Gruppen, zivilgesellschaftlichen NGOs, das nachwievor geöffnete Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kyiv und sammelte so Eindrücke und übergab Spenden. Jule und Grex sprechen hier in diesem Ausschnitt über die Reise.
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Ronja und Juli haben sich gemeinsam die Frage gestellt, was genau Solidarität eigentlich bedeutet. Um diese Frage zu klären, führten sie Interviews mit Jule, Boris von LhU und Rigo aus dem Pflegebereich. Das alles zusammengetragen ergibt den Podcast für diese Woche und soll als kleiner Wegweiser dienen, zu einem Thema was im Prinzip nie an Wichtigkeit und Aktualität verliert.
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Es klingt nach einer Dystopie: Sicherheitsbehörden in der gesamten Europäischen Union sollen die Chatverläufe aller, wirklich aller, mitlesen können. Und nicht nur die Chatverläufe. So steht es in einem Gesetzesentwurf, den die Europäische Kommission im letzten Jahr vorgelegt hat. Ihr erklärtes Ziel ist es, die Verbreitung von Kinderpornographie zu unterbinden. Doch erreichen wird die Kommission dieses Ziel nicht, so viel können wir schon jetzt verraten.
Mit der digitalpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Anke Domscheit-Berg, besprechen Grex und Mark, warum dem so ist. Eine der tatsächlich noch weniger gewichtigen Fragen, die sie Anke stellen ist die nach den Folgen für die Privatsphäre aller wie die Arbeit vieler Berufsgruppen. Denn es geht, drunter können wir es leider nicht beschreiben, um Alles, denn alle sind betroffen. Wird Demokratie so überhaupt noch funktionieren können und welche Implikationen hat dieses Gesetzesvorhaben für die – ja tatsächlich – ganze Welt?
Dieses Interview ist daher auch ein Aufruf an alle Hörer:innen, das Vorhaben zu verstehen und Alarm zu schlagen. Denn es handelt sich bisher um einen Entwurf, noch kein verabschiedetes Gesetz. Doch der Protest kommt derzeit leider noch überwiegend aus Fachkreisen, dabei kann das Gesetz schon 2024 kommen. Zuletzt geht Anke auf die Frage ein, wie nicht nur der Verbreitung, sondern mehr noch der Entstehung von Kinderpornographie effektiv entgegengewirkt werden kann, was also anstelle dieses Gesetzes nötig wäre.
Also, hört rein. Und macht was und wenn es “nur” das darüber reden ist!
Shownotes:
Shownotes als reine Linkliste:
Gefahr für alle – Anke Domscheit-Berg zum geplanten “Chatkontrolle”-Gesetz Weiterlesen »
Marco war das letzte Wochenende vor Ort in Lützerath, das widerständige Dorf, welches NRWE für die dort verborgene Kohle nun noch abbaggern will. Mit Segen und inklusive Deal der schwarz-grünen Landesregierung natürlich. Dirk fragt ihn nun aus: wie sieht das aus vor Ort, wie muss man sich das alles vorstellen und wie kann es denn eigentlich weitergehen? Gibt’s Hoffnung für Lützerath?
Was geht in #Lützerath? Weiterlesen »