Support aus Leipzig für die Proteste im Iran: die Gruppe Woman* Life Freedom Leipzig
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Viel Aufregung um Nichts? In Leipzig gibt es in den Ortschaften viel Aufruhr wegen womöglich geplanten Unterkünften für Geflüchtete, angetrieben von rechten Panikmacher*innen. Dirk war dafür beim Ortschaftsrat in Böhlitz-Ehrenberg und berichtet über die Stimmung während Jule uns etwas aufklärt, um was es wirklich geht.
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Mitschnitt: auf Youtube
Ende Januar waren Jule Nagel und das linXXnet gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren wie dem Space Leipzig in Kyiv in der Ukraine. Ihr Ziel war es, dem Ruf ukrainischer Linker zu folgen und ihnen in ihren Perspektiven auf den russischen Angriffskrieg, auf die derzeitige Lage der ukrainischen Gesellschaft, Wirtschaft und politischer Verfasstheit und die in der Europäischen Union und den USA geführten Debatten um Umgang mit Putin und Unterstützung der Ukraine zuzuhören.
Das haben wir gemacht und wollen diese Erkenntnisse gern teilen, und zwar am
23. Februar 2023, 18 Uhr, Big Blue Button.
Merkt euch schon einmal das Datum vor! Spannend wird es in jedem Fall, denn wir haben beispielsweise mit Vertreter:innen von Sozialniy Rukh (Sozialer Bewegung] gesprochen, der mit mehr als 100 Mitgliedern tatsächlich gerade größten linken Organisation in der Ukraine oder mit Gewerkschafter:innen. Der Kampf gegen die russische Armee ist auch ihr Kampf und so gehört für sie zur Solidarität auch die Bewaffnung. Doch geht es auch um mehr, einen Schuldenschnitt für die Ukraine wie die Länder des globalen Südens zum Beispiel. Oder endlich effektive Sanktionen gegen russische Vermögende, auch dann, wenn sie deutsche Vermögen treffen.
Bei dem Centre for Civil Liberties wie in Butscha haben wir uns angehört, wie die Kriegsverbrechen der russischen Armee und der von Putin befohlene Angriffskrieg juristisch aufgearbeitet werden. Ziel: Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag plus ein Sondertribunal, um das Verbrechen der Aggression effektiv verfolgen zu können.
Der Eindrücke gesammelt haben wir also viele, nicht zuletzt mit denen, die sich abseits dezidiert politischer Organisationen zusammengefunden haben und praktische Solidarität üben. Den “ukrainischen Kommunismus”, wie es ein Gesprächspartner formulierte.
Wir laden euch herzlich ein, euch dazuzuschalten. In Abstimmung mit unseren Gesprächspartner:innen auf der Reise und dem Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kyiv werden wir dafür sorgen, dass die Perspektiven ukrainischer Linker unmittelbar präsent sein werden.
Reise in die Ukraine – Wir sind zurück und berichte(te)n am 23.02., um 18 Uhr! Read More »