Was geht Claudia bei dem Bundesparteitag?

Letzte Folge wollten wir wissen wie es mit dem INTERIM weiter geht und nun fragen wir uns, was wird eigentlich aus der Partei Die Linke? Claudia und Marco waren beim letzten Bundesparteitag. Was da so spannendes passiert ist ist, könnt ihr hier nachhören!

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Was geht mit dem INTERIM?

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Marco
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Grx

Viele Wahlen waren es in den letzten Wochen und mit vielen Auswirkungen landauf, landab verbunden. Wir schauen heute auf oder ins INTERIM, was der Verlust von Marcos Landtagsmandat für jenes bedeutet, wie es da weitergeht, ob’s weitergeht und was man so tun kann. Und um Marco geht’s auch!

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Documentation of the performance Calamity Physics by Filipka Rutkowska and Paweł Matusz/Dokumentation der Performance Calamity Physics von Filipka Rutkowska und Paweł Matusz

Documentation of the performance Calamity Physics by Filipka Rutkowska and Paweł Matusz on August 10, 2024, as part of Gay Pride Week in Leipzig.

Below you will find a description of the event along with photos and a video.

“The year 2019 was a turning point for the LGBTQ+ community in Poland: The conservative PiS party government spreads hate against queer people during the presidential election campaign, leading to subsequent queerphobic repression. The visit to Leipzig in the summer of 2019 to see friend and activist Paweł Matusz was very important for Filipka Rutkowska: It became the starting point for reflection and practice aimed at showcasing and strengthening non-binary perspectives. Leipzig appeared as a place of freedom and escape, where one could breathe and develop new strategies against the impending political threats. On August 10, Filipka and Paweł presented a performative memory of the 2019 summer vacation in Leipzig – a performance that combines Filipka’s characteristic humor and Paweł’s poetry.”

Photos by Nazli Taheri
Video by Julianna Kulczyńska

(DEUTSCH)

Dokumentation der Performance Calamity Physics von Filipka Rutkowska und Paweł Matusz am 10. August 2024 im Rahmen der CSD-Woche in Leipzig.

Unten finden Sie eine Beschreibung der Veranstaltung sowie Fotos und ein Video.

Das Jahr 2019 war ein Wendepunkt für die LGBTQ+-Gemeinschaft in Polen: Die konservative Regierung der PiS-Partei verbreitete während des Präsidentschaftswahlkampfs Hass gegen queere Menschen, was zu nachfolgender queerfeindlicher Repression führte. Der Besuch bei dem Freund und Aktivisten Paweł Matusz im Sommer 2019 in Leipzig war für Filipka Rutkowska von großer Bedeutung: Er wurde zum Ausgangspunkt für Reflexion und eine Praxis, die darauf abzielte, nicht-binäre Perspektiven sichtbar zu machen und zu stärken. Leipzig erschien als ein Ort der Freiheit und Zuflucht, an dem man aufatmen und neue Strategien gegen die drohenden politischen Bedrohungen entwickeln konnte. Am 10. August präsentierten Filipka und Paweł eine performative Erinnerung an den Sommerurlaub 2019 in Leipzig – eine Performance, die Filipkas charakteristischen Humor mit Pawełs Poesie verbindet.”

Fotos von Nazli Taheri
Video von Julianna Kulczyńska

https://youtu.be/GxUWXPin75s?si=7PVaMxPhsRCyVask

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Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!

Demonstration am Sonntag, 29.9.2024,
15:00 Uhr ab Südplatz

 

Sharepic Demo 29.9.

Übersetzungen des gekürzten Aufrufs weiter unten und werden ergänzt.

Wir erleben derzeit wie in rasanter Schnelligkeit die Rechte von schutzsuchenden Menschen in Deutschland ausgehebelt werden. Nach der faktischen Abschaffung des Rechtes auf Asyl mit dem GEAS-Paket auf europäischer Ebene, nach Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Kaltland oder einer „Abschiebeoffensive“, die selbst vor Abschiebungen in das von den islamistischen Taliban kontrollierte Afghanistan nicht zurückschreckt, bläst die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP, angefeuert durch CDU und AfD mit Grenzschließungen und einem „Sicherheitspaket“ zum Generalangriff auf verfasste soziale und Grundrechte.
Vermeintlicher Anlass dafür sind die schlimmen Gewalttaten in Mannheim und Solingen, die dazu genutzt werden, Kriminalität und Terrorismus zu ethnisieren und geflüchtete Menschen per se als gefährlich und unerwünscht zu erklären. Das ist Rassismus!
In diesem Land käme im Gegenzug niemand auf die Idee nach dem rechten Terror des NSU, von Halle und Hanau und vieler weiterer Taten, Grundrechte für “biodeutsche” außer Kraft zu setzen oder entsprechende Gesetze für “deutsche” Rassist*innen und Antisemit*innen zu erlassen.

Es ist kaum mehr verwunderlich, dass bei der Verschärfungsspirale höchstrichterlich bestätigte Rechte auf soziale Grundleistungen und durch europäische Konventionen verfasste Verfahren mit den Füßen getreten werden, und dabei die law-and-order Parteien, die zu gern auf Recht und Ordnung pochen, noch krasserer Rechtsbrüche fordern. Währenddessen setzen die vermeintlichen Mitte-links-Parteien die Abschottungs-Träume der autoritären Rechten willfährig um. Dabei muss klar sein, dass Faschisten durch die Übernahme ihrer Forderungen gestärkt, statt geschwächt werden. Das haben die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gezeigt und das zeigen die Attacken auf geflüchtete Menschen und ihre Unterstützer*innen in so vielen Orten in Deutschland.

Schon vor 30 Jahren wurde das Grundrecht auf Asyl aufgrund marodierender rassistischer Mobs auf der Straße und einer Kampagne der CDU/CSU nach dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen mit dem »Asylkompromiss, der Einfürhung der sicheren Drittstaat-Regelung«, faktisch abgeschafft. Die Situation beruhigte sich danach nicht, wie etwa die Politik behauptete, sondern rassistische und faschistische Einstellungen wurden so aufgewertet, dass rechtsterroristischen Gruppen wie der NSU und andere neonazistische Gruppen sich durch diese Politik der Entrechtung und Abschaffung von Grundrechten noch bestärkt fühlten. Diese Gruppen begingen Morde und Anschläge auf all jene, die für sie nicht “deutsch” genug waren oder Linke, die sich dem rechten Treiben entgegen stellten.

Wir befinden uns in einer Abwärtsspirale des Humanismus und der Menschenrechte. Errungenschaften progressiver zivilgesellschaftlicher, antirassistischer und migrantischer Kämpfe, werden in beispielloser Schnelligkeit und Vehemenz kassiert. Das wollen wir nicht weiter schweigend hinnehmen!

Die Grenzschließungen, die Verschärfung des Asylrechts, die Abschiebeoffensive und das zur Verhandlung stehende „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung sind fundamentale Angriffe auf Menschen- und Grundrechte. Anstatt erstarkenden rechten Parteien entgegenzutreten, setzen die Ampelparteien und die CDU auf die weitere Entrechtung von Schutzsuchenden, Abschottung, soziale Ausgrenzung und den Überwachungsstaat. Sie befeuern damit weiter die Spirale aus Hass und rechter Hetze. Das wollen wir stoppen.

Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte waren schon immer Teil dieser Gesellschaft. sie sind unsere Freund*innen, unsere Mitstreiter*innen. Schon in den letzten Jahren mussten sie massiven Rassismus, Bedrohungen, Gewalt, rechte Hetze in den Medien und Entrechtungen durch immer neue Gesetze hinnehmen. Wir lassen uns nicht spalten. Wir wehren uns dagegen, dass die Rechte von Menschen von ihrem Pass und ihrer Herkunft abhängig gemacht werden. Wir verteidigen die offene Gesellschaft!

Lasst uns unsere Wut gegen die Asylverschärfungen und immer weiterer repressiver Maßnahmen auf die Straße bringen. Gemeinsam sind wir laut, wütend und solidarisch. Wir kämpfen gemeinsam gegen Rassismus, die Festung Europa und Sozialchauvinismus.

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