Verantwortungsvolle Opposition: Die schwierige neue Rolle der Linken im Sächsischen Landesparlament

Haarscharf war es am 1. September 2024 in Sachsen für Die Linke. Nur durch zwei Direktmandate gelang unserer Partei der Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag. Mit einem Zweitstimmenergebnis von 4,5 % wurde der Fraktionsstatus gesichert. Mit sechs Abgeordneten arbeiten wir als Fraktion nun seit dieser emotionsgeladenen Wahlnacht. Gleichzeitig hat sich das Gefüge, in dem wir parlamentarisch arbeiten, grundlegend geändert. Die Bildung einer stabilen Regierung scheiterte an den Avancen des BSW. CDU und SPD rauften sich zu einer Minderheitsregierung zusammen, die mit der Wahl des Ministerpräsidenten am 18.12.2024 ihre Arbeit aufnahm. Erstmals in der Geschichte des Landes Sachsen gibt es im Landtag keine Regierung mit eigener Mehrheit mehr. …

Verantwortungsvolle Opposition: Die schwierige neue Rolle der Linken im Sächsischen Landesparlament Weiterlesen »

Rückblicke auf unsere Reise in die Ukraine: Hinsehen, zuhören, politische Konsequenzen ziehen

Im April dieses Jahres reiste eine Gruppe aus dem Umfeld des linXXnet-Abgeordneten- und Projektebüros Leipzig in der Ukraine. Bereits im Januar 2023 – ein Jahr nach dem russischen Angriff auf das gesamte Land – waren wir vor Ort, um die politische Linke und die Zivilgesellschaft kennenzulernen und etwas über die Erwartungen an die deutsche Linke zu erfahren.

Wir hatten Spenden und viele Fragen im Gepäck. An dieser Stelle ein paar Infos und Verweise und den politischen Auswertungstext von Jule zum Nachlesen. …

Rückblicke auf unsere Reise in die Ukraine: Hinsehen, zuhören, politische Konsequenzen ziehen Weiterlesen »

Neun Jahre nach dem Angriff in Connewitz: Fehlende Aufarbeitung bestärkt Neonazi-Szene

Mehr als neun Jahre sind seit dem Angriff auf Connewitz am 11. Januar 2016 vergangen. Im Windschatten des Demonstrationsgeschehens zum ersten Jahrestag des Pegida-Ablegers Legida überfielen damals rund 300 Neonazis, rechte Kampfsportler und Hooligans gezielt den linksalternativen Stadtteil Connewitz und griffen Menschen, Wohnungen, Kneipen und Geschäfte an. Die juristische, politische und mediale Aufarbeitung bleibt defizitär.
Text von Jule Nagel, erschienen in “Leipziger Zustände”, Broschüre von chronik.LE im Januar 2025

Neun Jahre nach dem Angriff in Connewitz: Fehlende Aufarbeitung bestärkt Neonazi-Szene Weiterlesen »

Mitschnitt: Emanzipatorische Perspektiven auf Frieden und Außenpolitik

Drei Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – drei Jahre voller Zerstörung, Leid und Vertreibung. Während die Aufmerksamkeit dafür schwindet, brachte jüngst die Drohung des US-Präsidenten der Ukraine die Unterstützung zu entziehen Bewegung in die Auseinandersetzung. Es ist ein Treppenwitz, dass im Schlepptau des skrupellosen amerikanischen Gebarens intensiver über einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen gesprochen wird. Die Konditionen, über die Trump mit Putin verhandelt, dürften dabei für die Ukraine nicht zumutbar sein. Die USA unter Trump droht an und für sich internationale Regeln und Institutionen ins Wanken zu bringen. Die Alternativen sind Autoritarismus, Imperialismus und nationalistischer Hardcore-Kapitalismus.

Wie aber positioniert sich die Linke – als Partei oder Bewegung?

Mitschnitt: Emanzipatorische Perspektiven auf Frieden und Außenpolitik Weiterlesen »

Nach oben scrollen